s-press.dekozon.com - AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen s-press.dekozon.com, ein Unternehmen von s-press Digitaldruck GmbH (Stand: 5/2019) 

  • 1 Allgemeines - Geltungsbereich

(1) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen des s-press Digitaldruck GmbH Einzelunternehmens (im Folgenden: Auftragnehmerin) und dem Besteller (im Folgenden: Auftraggeber), insbesondere, jedoch nicht ausschließlich auch diejenigen, die über die Website s-press.dekozon.com zustande kommen, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum jeweiligen Bestellzeitpunkt gültigen Form.

(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt die Auftragnehmerin nicht an, es sei denn, sie erklärt sich ausdrücklich schriftlich mit deren Geltung einverstanden.

(3) Auftraggeber im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

  • 2 Pflichten des Auftraggebers bei Druckaufträgen

(1) Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Auftraggebers erfolgt im Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch die Auftragnehmerin. Der Auftraggeber bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei uneingeschränkt zu verbreiten und zu vervielfältigen. 

(2) Ferner bestätigt der Auftraggeber, dass die Inhalte und Materialien einer übersandten Datei nicht gegen geltendes Recht, insbesondere gegen Strafvorschriften verstoßen oder als Ordnungswidrigkeit geahndet werden können.

(3) Der Auftraggeber garantiert insbesondere, dass

  1. keine illegale Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten, pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an die Auftraggeberin übersandt werden, 
  2. mittels der übersandten Daten keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden; dies gilt insbesondere in Bezug auf die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff. StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff. StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages,
  3. sämtliche Druckvorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an die Auftragnehmerin übersandt werden weder Urheber- noch Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen. 

(4) Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, Kundenkonten bei wiederholter Andienung derartiger Druckaufträge dauerhaft zu sperren.

  • 3 Vertragsschluss

(1) Sämtliche in Prospekten, Anzeigen und im Internet enthaltene Angaben stellen lediglich eine Einladung zur Abgabe eines Angebots durch den Auftraggeber dar und sind daher  grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. 

(1)  Nach Eingabe der persönlichen Daten des Auftraggebers und durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ bzw. „Bestellung abschicken“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Auftraggeber eine verbindliche Bestellung der sich im elektronischen Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Bestellung des Auftraggebers stellt ein verbindliches Angebot an die Auftragnehmerin zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

(2) Die Bestätigung des Bestelleingangs erfolgt unmittelbar nach Erhalt der Bestellung per E-Mail an den Auftraggeber. Diese Bestellbestätigung informiert den Auftraggeber darüber, dass seine Bestellung bei der Auftragnehmerin eingegangen ist. Gleichzeitig nimmt die Auftragnehmerin damit das Vertragsangebot an und der Vertrag kommt zustande, es sei denn die Auftragnehmerin lehnt eine Bestellung im Einzelfall aus den in § 2 Abs. 1 bis 3 näher bezeichneten Gründen oder nach negativer Bonitätsprüfung ausdrücklich gegenüber dem Auftraggeber ab. Dieses Recht behält sich die Auftragnehmerin hiermit ausdrücklich vor.

(3) Ebenfalls erhält der Auftraggeber mit der unter Abs. 2 genannten Empfangsbestätigung alle Kundeninformationen, die für seine Unterlagen relevant sind. Sollte der Auftraggeber binnen zwei Wochen nach seiner Bestellung keine Auftragsbestätigung von der Auftragnehmerin erhalten, ist er nicht mehr an die Bestellung gebunden. Sollte die Auftragnehmerin innerhalb von fünf Wochen nach Bestellung des Auftraggebers keine Druckdaten oder keine Zahlung erhalten, ist die Auftragnehmerin nicht mehr an die Bestellung gebunden.

(4) Bei Bestellung mit Lieferung an Dritte wird der Dritte nicht Vertragspartei. Das Vertragsverhältnis besteht ausschließlich zwischen Auftraggeber und Auftragnehmerin. 

(5) Erfolgt die Lieferung an Dritte zu deren Gunsten oder ist der Empfänger der Lieferung durch die Inbesitznahme und weitere Verwendung der Lieferung in anderer Weise bereichert, so gelten Besteller und Empfänger der Lieferung gemeinsam als Auftraggeber. Mit der Erteilung eines solchen Auftrags versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis hierfür vorliegt.

(6) Bei Bestellung auf Rechnung Dritter - unabhängig von der Tatsache, ob im eigenen oder fremden Namen - gelten Besteller und Rechnungsempfänger gemeinschaftlich als Auftraggeber. Eine spätere Rechnungsänderung nach bereits erfolgter Fakturierung auf Wunsch des Bestellers auf einen anderen Rechnungsempfänger bedeutet den stillschweigenden Schuldbeitritt dieses Rechnungsempfängers. Mit der Erteilung eines solchen Auftrags versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis des Rechnungsempfängers hierfür vorliegt.

  • 4 Widerrufsrecht für Verbraucher und Rücksendekostenvereinbarung

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten bzw. die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

(3) Macht der Verbraucher von einem ihm zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht habt. Andernfalls trägt die Auftragnehmerin die Kosten der Rücksendung.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 

Der Widerruf ist zu richten an: 

s-press Digitaldruck GmbH
Lagerhausstr. 2
D-96052 Bamberg

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung